GRÜNE fordern Ökoabgabe auf Rohstoffabbau

Gut für Umwelt, Ressourcen und Landeshaushalt

Die Landtagsgrünen fordern eine "Ökoabgabe" auf den Abbau von Rohstoffen wie Sand, Kies, Ton und Torf. "Eine solche Abgabe ist gut für die Umwelt, schont die Ressourcen und beschert dem Landeshaushalt zusätzliche Einnahmen von zunächst 55 Mio. Euro jährlich", sagte der finanzpolitische Sprecher Hans-Jürgen Klein am Donnerstag (heute) in Hannover. Die Gebühr auf oberflächennah geförderte Rohstoffe sei vergleichbar mit dem sogenannten Wasserpfennig, der 1992 in Niedersachsen eingeführt wurde. "Seitdem ist der Wasserverbrauch deutlich zurückgegangen und die Wasserqualität besser geworden", sagte der Grünen-Politiker.

Ein Beispiel für die Notwendigkeit dieser Maßnahme sei der Torfabbau, der seit Jahren reduziert werden soll. "Trotzdem laufen die Torfbagger selbst in ausgewiesenen Naturschutzgebieten auf Hochtouren", sagte Klein. Mit der Abgabe würden diese wertvollen Flächen geschont und der Einsatz von Kompost gefördert.

Wettbewerbsverzerrungen befürchtet der Grünen-Politiker nicht. "Die vorgesehenen Abgabensätze von einem Euro pro Tonne Sand und Kies und bis zu drei Euro pro Kubikmeter Weißtorf sind sehr moderat. Deshalb wird es keine Produktionsverlagerungen geben."

Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Erhebung einer "Bodenschätzeförderabgabe" werden die Grünen Ende April in den Landtag einbringen.