Risikovorsorge bei der NORD/LB

Drucksache 16/1490

Am 18. August 2009 berichtete das Handelsblatt über drohende Verluste der NORD/LB aus dem Joint Venture DnB Nord. Das Gemeinschaftsunternehmen, das die NORD/LB zusammen mit der DnB Nord aus Norwegen betreibt, ist im Baltikum im Privat- und Geschäftskundenbereich aktiv. Die baltischen Staaten müssen in der Finanzmarktkrise einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 20 % verkraften mit entsprechenden Auswirkungen im Kreditgeschäft. Der Verlust der NORD/LB, die 49 % an der DnB Nord hält, liegt dadurch im 1. Halbjahr bei rund 84 Millionen Euro. Laut Handelsblatt hat die DnB Nord „im Baltikum leichtfertig Kredite vergeben“. Mit höheren Risiken für die NORD/LB rechnen Analysten bei Finanzierungen im Schiffs- und gewerblichen Immobilienbereich. Am 14. August 2009 hatte es bereits Medienberichte zu einer möglichen Stärkung des Kernkapitals gegeben, die die Risikotragfähigkeit der NORD/LB erhalten soll. Die Sparkassen stehen laut Pressemeldungen diesen Plänen skeptisch gegenüber. Sie befürchten eine Ausweitung statt der von ihnen angestrebten Redimensionierung der Geschäftstätigkeit der NORD/LB.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche Verstärkungen des Eigenkapitals sind geplant, und welche Veränderungen ergeben sich dadurch für die Beteiligungen des Landes und der niedersächsischen Sparkassen?

2. In welchem Umfang sind Verstärkungen des Eigenkapitals zur Risikovorsorge erforderlich, um die Verluste aus dem Joint Venture DnB Nord und die zu erwartenden Einbrüche im Schiffs- und gewerblichen Immobilienbereich abzufedern?

3. Wie bewertet die Landesregierung die Bedenken der Sparkassen in Bezug auf die grundsätz-liche Entwicklungsstrategie der NORD/LB?