Katastrophenschutz auf der Unterelbe

Die Unterelbe zwischen Cuxhaven und dem Hamburger Hafen gehört zu den meistbefahrenen Wasserstraßen der Welt. Die lange Revierfahrt auf der Elbe ist nautisch anspruchsvoll. Hohe Strömungsgeschwindigkeiten und Geschwindigkeitsbeschränkungen erschweren die Navigation. Diese Situation wird sich durch die geplante Vertiefung des Elbefahrwassers weiter verschärfen.

Damit wird sich auch das bereits heute hohe Risiko von Schiffshavarien weiter erhöhen. Die transportierten Ladungen enthalten ein erhebliches Gefahrgutpotenzial, das durch die Containerisierung

kaum einschätzbar ist. Darüber hinaus bildet jedes Schiff mit seiner Masse und seinem Treibstoffvorrat ein großes Gefahrenmoment für Verschmutzung und Zerstörung. Dieses Gefahrenmoment wächst mit der Größe der Schiffe. Eine ernsthafte Havarie z. B. zwischen einem 8 000-TEU-Frachter und einem Großtanker im engen Elbefahrwasser nahe der Deichlinie könnte schnell komplexe und katastrophale Ausmaße annehmen.

In den letzten Jahren hat sich der rechtliche und organisatorische Rahmen für den Katastrophenschutz in Niedersachsen z. B. durch den Aufbau des Havariekommandos und die Verwaltungsreform erheblich verändert.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie funktioniert das vorbeugende Sicherheitssystem, um Schiffshavarien im Elberevier zu verhindern?
   
2. Wie sehen die Katastrophenschutzpläne für den Fall einer Großschadenslage auf der Unterelbe aus, und welche Szenarien liegen ihnen zugrunde?
   
3. Wann erfolgte die letzte Überarbeitung der Pläne, und wie ist ihre Fortschreibung als Reaktion auf veränderte Verhältnisse geregelt?