Gruene befragen Landesregierung zum Bau einer Palmöl-Raffinerie in Emden

Kritisch haben sich die Landtagsgrünen zum geplanten Bau einer Palmöl-Raffinerie im Emder Hafen geäußert. Der agrarpolitische Sprecher Hans-Jürgen Klein nannte das Vorhaben "ökologisch und ökonomisch fragwürdig". Er wies darauf hin, dass die Produktion von Palmöl in Ländern wie Indonesien als eine der Hauptursachen für die dort fortschreitende Entwaldung und das Artensterben gilt.

Zudem seien der Import von Palmöl und seine Verarbeitung zu Biodiesel auch eine Konkurrenz für die bisher wachsende klein- und mittelständisch orientierte Biokraftstoffwirtschaft in Niedersachsen. "Wir sind für Wettbewerb, aber er muss fair sein. Die Palmöl-Anbieter verzerren die Konkurrenz, weil sie Ökodumping betreiben."

Mit einer kleinen Anfrage will der Grünen-Abgeordnete geklärt wissen, ob es beabsichtigt ist, für den Bau und den Betrieb der Anlage Fördermittel aus öffentlichen Haushalten zur Verfügung zu stellen. Klein fragt auch nach der Position der Landesregierung zur Biodieselproduktion aus Palmöl und mit welcher Strategie das Land die niedersächsischen klein- und mittelständisch geprägten Bioenergieunternehmen und die Produzenten von nachwachsenden Rohstoffen vor dieser unlauteren Konkurrenz schützen will.